Koordinierungsgremium Mitte Altona

Das Koordinierungsgremium (KG) wurde am 01.12.2011 auf dem sog. Bürgerforum, einer öffentlichen Veranstaltung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Plangebiet der Neuen Mitte Altona, ins Leben gerufen. Die Initiative zur Einrichtung des KG kam von dem
Moderatoren-Team im Auftrag der Behörde für Stadterneuerung und Umwelt (BSU) . Es setzt sich zusammen aus jeweils 3 Vertretern und deren 3 Stellvertretern der folgenden 6 Gruppen:

• Anwohner
• Baugemeinschaften
• Gewerbetreibende
• Bürgerinitiativen
• soziale/kulturelle Einrichtungen
• Sonstige

Alle Mitglieder arbeiten unentgeltlich im KG. Ihre Aufgabe ist es, das weitere Planungsverfahren kritisch zu begleiten und für eine größtmögliche Transparenz zu sorgen. Die meisten Mitglieder des KG sind schon seit Anbeginn der fast 2 Jahren währenden Bürgerbeteiligung dabei, sie haben sich auf zahlreichen Veranstaltungen und Workshops viele schöne Worte angehört und eine Menge Zeit und Energie investiert um den neuen Stadtteil mit zu gestalten. Bei fast allen war die Enttäuschung groß als sie feststellten wie wenig die Anregungen und Forderungen der Bürger tatsächlich in die Planungen eingingen und wie unvollständig die Informationen der Behörde sind.

Unsere erste Aufgabe als KG haben wir darin gesehen, die sogenannten Bürgerforderungen, die auf den zahlreichen Veranstaltungen gesammelt wurden, auszuwerten und mit dem Masterplan-Entwurf der BSU abzugleichen. Dabei stellten wir fest, dass diese Forderungen nur zu einem geringen Teil in den Masterplan eingeflossen sind. Viele Forderungen sind unter den Tisch gefallen. Dies und die Tatsache, dass uns viele Ungereimtheiten in der Planung auffielen, war der Grund für das Gremium sich gegen eine Verabschiedung des Masterplans in seiner jetzigen Form zu stellen.

Zeitgleich wurde uns endlich die sog. „Eckpunktevereinbarung“ bekannt (ein Vertrag zwischen BSU und Grundeigentümern) die uns klar gemacht hat, dass die wesentlichen Grundzüge der Planung schon lange vorher feststanden und die BSU sich vertraglich so eng an die Grundeigentümer gebunden hat, dass wir von dieser Seite keine Offenheit erwarten können. Darum hat das KG dem Bürgerforum am 02.02.2012 ein Moratorium vorgeschlagen. Dieses Moratorium wurde mit überwältigender Mehrheit vom Bürgerforum angenommen. Das Moratorium bedeutet keine Blockadehaltung sondern soll dazu dienen Planungsmängel aufzudecken und für eine soziale Architektur zu sorgen. Daran arbeiten wir zur Zeit.

Außerdem werden wir im Laufe der nächsten Monate mehrere Veranstaltung organisieren, um darzulegen wie es in anderen Städten und Ländern läuft und was Hamburg vielleicht daraus lernen könnte.

Ort: Hamburg Altona
Webseite: www.kg-altona.de

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Redaktion