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Demokratie als Farce
Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert?
In Hamburg-Eimsbüttel wird derzeit vom Bezirksamt, unter Mitwirkung des Hamburger Senats, eine demokratische Mehrheitsentscheidung der Eimsbüttler Bürger durch juristische Winkelzüge außer Kraft gesetzt.
Die Stadt als Beute
In einer 173-seitigen Broschüre mit dem Titel Hamburg 2030 – Ein Projekt der Handelskammer Hamburg hat die Hamburger Wirtschaftslobby am 31. Januar 2011 ihr "Wunsch-Zukunftsbild" für die Hamburger Politik der nächsten zwanzig Jahre vorgelegt. Darin formuliert die Handelskammer, deren finanzielle Macht auf der Zwangsmitgliedschaft von 160.000 Hamburger Unternehmen beruht, ihren Macht- und Eigentumsanspruch auf Politik, Gesellschaft und öffentliche Güter in der Hansestadt.Politische Partizipation der Bürger ist nicht erwünscht.
Polizei plant Stadt
Isebek-Initiative gewinnt Bürgerentscheid
Investorenschutz statt Naturschutz?
Alexander Porschkes Weg vom Mühlenberger Loch zum Isebek
Fake Factory Eimsbuettel
oder:
Wie die Bezirksversammlung die Eimsbüttler beim ersten Bürgerentscheid zu täuschen versucht
Eimsbüttler Appell
zum Bürgerentscheid "Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Bezirk Hamburg-Eimsbüttel!
Wider den Untertanengeist
ORDRE DE MUFTI im Bezirk Eimsbuettel
Bürgerentscheid "Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!":
Bezirksamt lässt Chancengleichheit nicht zu
Was ist eine Bürger-Unterschrift im Bezirk Eimsbüttel wert?
Täuschung als Mittel der Politik im Bezirk Eimsbüttel
Warten auf den Un-/Zulässigkeitsbescheid
Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel
"Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!"
Das neue Bürgerbegehren der Isebek-Initiative
wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger aller Stadtteile des Bezirks Eimsbüttel :
Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West, Eimsbüttel, Lokstedt, Stellingen, Eidelstedt, Niendorf und Schnelsen
